Zur gemeinsamen europapolitischen Erklärung der Grünen im Europäischen Parlament und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt Elisabeth Scharfenberg MdB
In den letzten 70 Jahren ist die Europäische Union zum Garant für Frieden und Wohlstand in Europa geworden. Dabei geht es um mehr als um kurzfristige wirtschaftliche Vorteile und das Aushandeln nationaler Rabatte. Europa bedeutet eine Perspektive auf ein besseres Leben für Millionen von Menschen. Aber Europa muss sich weiter entwickeln. Es muss dazu beitragen, wirtschaftliche und soziale Ungleichgewichte abzubauen, um gerade der jungen Generation in sogenannten Krisenländern eine Perspektive zu geben und strukturschwache Regionen zu stärken. Die Abläufe in den EU-Institutionen müssen transparenter werden. Europa ist für viele weit weg. Außerdem wollen wir Grüne mehr direkte europäische Demokratie.
Derzeit bröckelt der Zusammenhalt in Europa. Die europäischen Werte nehmen Schaden in einer Debatte um scheinbar einfache nationale Lösungen. Doch der Klimawandel, die gemeinsame Sicherheit, das Streiten für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, für den globalen Frieden und für einen solidarischen Umgang mit Flucht und Migration erfordern ein gemeinsames europäisches Vorgehen. Nationale Alleingänge werden nicht dazu beitragen, das Wohlstandsversprechen von Europa einzulösen oder die globalen Herausforderungen zu meistern, davon sind wir Grüne im Bundestag und im Europäischen Parlament überzeugt.
Die Werte, auf die sich die EU beruft – Achtung der Menschenwürde, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und persönliche Freiheit – machen die EU attraktiv. Vor allem für die junge Generation ist die europäische Integration eine Selbstverständlichkeit. Sie hat auch in Großbritannien gegen den Brexit gestimmt. Diese Selbstverständlichkeiten gilt es heute wieder zu verteidigen.
Grüne Erklärung zur Zukunft der EU