Von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bis zur Fichtelgebirgsautobahn reichten die Themen beim Neujahrsbrunch der Bündnisgrünen am Samstag in Kirchgattendorf.

KIRCHGATTENDORF - Kaum fassen konnte die "Bedarfshaltestelle" in Kirchgattendorf die Vielzahl an Prominenz, Mitgliedern und Freunden der Bündnisgrünen zum Neujahrsbrunch. Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg und Landtagsabgeordnete Ulrike Gote begrüßten viele Parteimitglieder zum Brunchen und zum Diskutieren.

Ulrike Gote machte mit ihren Worten deutlich, dass Deutschland "weg vom Öl und hin zu erneuerbaren Energien" müsse: "Es ist nicht notwendig, eine Fichtelgebirgsautobahn zu bauen oder eine 300 Meter lange Skihalle in Bischofsgrün", waren ihre weiteren Worte. Auch zu geplanten Flughafen-Ausbau und der Bekämpfung des Klimawandels äußerte sie sich. Die ländlichen Regionen Bayerns müssten gestärkt werden, dafür müssten im Haushalt Stellen für Bildung, Frauenförderung und Kultur bereitgestellt werden.

Elisabeth Scharfenberg ging zunächst auf die Familienpolitik ein. "Familie ist eine Form von Verantwortung, die wir schützen müssen." Auf die verschiedenen Familiensituationen müsse die Politik reagieren, wenn sie nicht an den Menschen vorbei agieren will. Die erkämpfte Einigung in der Diskussion um die Gesundheitsreform nahm Scharfenberg hart in die Kritik: Die Versicherten hätten nichts von den Neuregelungen, es profitierten nur Ärzte, Apotheken und die Private Krankenversicherung davon. Die Änderungen würden zu einer finanziellen Mehrbelastung der Versicherten führen.

Scharfenbergs Pflegepolitische Sprecherin ging auf die Fraktionsklausur in Wörlitz ein: "Die Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft muss sinnvoll genutzt werden." "Es ist an uns Grünen, für Energie- und Klimapolitik einzutreten, denn der halbherzige Start, den Angela Merkel hingelegt hat, lässt nichts Gutes für die EU-Ratspräsidentschaft erahnen." E.S.