Anlässlich der gestrigen Europawahl erklärt Elisabeth Scharfenberg, oberfränkische Bundestagsabgeordnete der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen:

Über das gute Ergebnis der Grünen bei dieser Europawahl freue ich mich sehr. Wir haben gegenüber der letzten Europawahl 2004 mit 11,9 Prozent unser Ergebnis auf 12,1 Prozent verbessern können. Die Grünen haben auch europaweit ein sehr gutes Wahlergebnis eingefahren und sind damit drittstärkste Kraft in Europa. Besonders freue ich mich, dass wir mit Gerald Häfner neben Barbara Lochbihler einen zweiten bayerischen Grünen im Europaparlament haben.

Bedauerlich ist die geringe Wahlbeteiligung von 43,3 Prozent. 2004 waren es auch nur 43,0 Prozent. Ich finde es schade, dass die Bürgerinnen und Bürger ihr Recht nicht wahrgenommen haben den Einfluss, den sie mit ihrer Wahl haben, zu nutzen. Denn Europa ist für uns alle wichtiger denn je. Gerade in Wirtschaftsfragen werden die entscheidenden Weichen heute in Brüssel gestellt.

Für Bayern hätte ich mir natürlich gewünscht, dass die CSU die 5 Prozent Hürde bundesweit nicht schafft. Das ist nicht geschehen, dennoch wurde die CSU gerade in Oberfranken abgestraft. Das ist gut, denn die CSU hat sich als profillos und unberechenbar erwiesen. Sie steht laut auf für mehr Atomenergie und längere Laufzeiten, ist aber gegen Atommülllager in Bayern und Neuanlagen in Tschechien. Horst Seehofer lässt erst den Genmais Mon810 als Bundeslandwirtschaftsminister zu und streitet dann zu Hause in Bayern dagegen. In Europa ist er nicht für eine Beibehaltung der Milchquote eingetreten. Zu Hause hat er dann – angesichts des Preisverfalls, der absehbar war - den Milchbauern das Blaue vom Himmel herunter versprochen. Und nichts gehalten.

Das hat Bayern nicht verdient. Ich kann nur sagen, genau wie die Financial Times Deutschland: Die Grünen haben das Zeug dazu, der Innovationsmotor in Europa zu werden. Sie vertreten mit dem New Green Deal eine zukunftsweisende ökologische  und soziale Politik. Sie sind die Einzigen, die Klimaschutz und ökologische Zukunftstechnologien konsequent zusammen denken. Und daraus ein ökologisches Konjunkturprogramm zusammengestellt haben, durch das neue Arbeitsplätze entstehen.