Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Welt-Nichtrauchertag fordert zum Handeln auf!

Anlässlich des Welt-Nichtrauchertages 2009

29.05.2009

Anlässlich des Welt-Nichtrauchertages 2009 erklärt Elisabeth Scharfenberg MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss:

In Deutschland steht der Weltnichtrauchertag in diesem Jahr unter dem Motto "Ein Bild sagt mehr als tausend Worte". Ich unterstütze die Forderung nach bildgestützten Warnhinweisen auf Tabakprodukten. Die Wirksamkeit dieser auch von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Maßnahme wurde inzwischen durch die Praxis in über 20 Ländern unter Beweis gestellt. Deutschland sollte dem Beispiel von Belgien, Kanada und demnächst der Schweiz folgen und die von der Europäischen Union zur Verfügung gestellten Motive statt der bestehenden Warnhinweistexte einführen.

Die bildgestützten Warnhinweise sollten dabei Teil einer Gesamtstrategie der Tabakprävention sein. Notwendig sind weitere Maßnahmen. Dazu gehören einheitliche Steuersätze für alle Tabakprodukte, der Verzicht auf Zigarettenautomaten in der Öffentlichkeit und das Beilegen einer Liste der Zusatzstoffe mit entsprechender Risikobewertung, sowie ein Verbot der Plakatwerbung für Tabakprodukte.

Beim Schutz vor Passivrauchen wurden zwar Fortschritte erzielt. Diese sind auch jedoch unvollständig. Die Grünen im Deutschen Bundestag werden sich trotz des derzeit in den Ländern stattfindenden Zurückruderns weiterhin dafür einsetzen, dass der Schutz vor Passivrauchen ausnahmslos allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugute kommt. Wir werden uns von der Ablehnung unserer Vorstöße zur Änderung des Arbeitsschutzgesetzes durch FDP, Union und SPD nicht entmutigen lassen und weiterhin für den Schutz aller Beschäftigten – auch in der Gastronomie – eintreten.

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