Zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember erklärt Elisabeth Scharfenberg, oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit:

"Täglich stecken sich weitere junge Leute mit HIV-AIDS an. Das ist angesichts der Tatsache, dass AIDS bisher unheilbar ist, eine menschliche Tragödie. Die Grünen fordern Bund, Länder und Kommunen auf, endlich mehr in die HIV-Prävention zu investieren. Eine zielgruppenorientierte HIV-Prävention ist der beste Schutz gegen Aids. Dabei müssen die Unterschiede der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen berücksichtigt werden.

Bei aller geratenen Vorsicht lassen sich Ansteckungen jedoch nicht hundertprozentig vermeiden. Deshalb darf die Bundesregierung HIV-Infizierte nicht im Stich lassen. Bei der Sozialhilfe und dem Arbeitslosengeld II muss der Mehrbedarf von Menschen mit HIV und AIDS berücksichtigt werden. Auch für erkrankte Erwerbsunfähige, die Rente beziehen, ist es dringend geboten, dass die Bundesregierung eine Lösung entwickelt, um drohende Altersarmut zu verhindern."Scharfenberg erklärt weiter: "Zudem muss die Bundesregierung die rechtlichen Voraussetzungen für die kontrollierte Heroinvergabe an Schwerstabhängige in der Regelversorgung ermöglichen. Die CDU/CSU ignoriert mit ihrer Ablehnung des bundesweit erfolgreichen Modellprojektes die Bedürfnisse schwerkranker Menschen und setzt sie damit einer erhöhten HIV-Ansteckungsgefahr aus. Gerade in der vom Drogentransfer betroffenen Grenzregion Oberfranken, führt die Ablehnung der kontrollierten Heroinabgabe an die Schwerstabhängigen zur verstärkten Verelendung dieser Menschen."

Elisabeth Scharfenberg weist auf den Antrag der grünen Bundestagsfraktion "Gemeinsam gegen Aids - Verantwortung und Solidarität stärken" hin. Insbesondere die Situation von HIV-infizierten Frauen müsse stärker in aktuelle Forschung einbezogen werden, so Scharfenberg. Zudem sollten Flüchtlinge mit HIV/AIDS aus Ländern ohne Behandlungsmöglichkeiten nicht dorthin abgeschoben werden und einen rechtmäßigen Aufenthaltstitel erhalten.

Hintergrund: Antrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen "Gemeinsam gegen Aids - Verantwortung und Solidarität stärken", vom 29.11.2006, Bundestags-Drucksache 16/3616