Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

"Totgesagte leben länger - Grün ist und bleibt DIE Alternative!"

Pressemitteilung vom 05.06.2005.

05.06.2005

Leserbrief zum Leitartikel "Grüner Abgrund" vom 4.6.2005

Herr Buschbeck glaubt in seinem Leitartikel vom 4. Juni 2005 das Totenglöckchen für die Partei Bündnis 90/Die Grünen läuten zu sollen. Er sieht die Partei am Abgrund, postuliert das Ende eines Traums, spricht von stoischer Ergebenheit. Ich kann seine Motivation hierfürnicht nachvollziehen, aber es gilt auch hier, dass Totgesagte länger leben!

Immerhin räumt Buschbeck ein " ... die Gesellschaft mitzugestalten und umzugestalten, das war einst der gro?e Traum der alternativen ÷ko-Bewegung. Sie hat ihn auf bemerkenswerte Weise verwirklicht."

Richtig, die Grünen waren sowohl in der Oppositions- als auch in der Regierungsrolle immer Motor für zukunftsweisende, nachhaltige Veränderungen. Da die Grünen der Juniorpartner einer gro?en Volkspartei sind, wurden grüne Vorstellungen leider in vielen Bereichen relativiert und verwässert, bis dahin, dass von den ursprünglichen Entwürfen nicht mehr viel erkennbar war au?er der Richtung, in die man gehen wollte.

Dennoch haben wir Grüne viel erreicht: den Beginn des Atomausstiegs, die massive Förderung der erneuerbaren Energien - die uns im übrigen hunderttausende von zukunftssicheren Arbeitsplätzen gebracht haben - die ÷kologisierung unserer Nahrungsmittel, die Gleichstellung der Förderung von Schiene und Stra?e und nicht zuletzt die Vermeidung einer deutschen Beteiligung am Irankrieg - um nur wenige Beispiele zu nennen.

Dieser Gestaltungswille (und die damit verbundene Kraft) ist keineswegs anirgendeine Form der Mitregierung gebunden. Er wurde als Alternative zu der Politik der etablierten Parteien aus der Bevölkerung heraus geboren und hat auch in einer Opposition Bestand.

Man kann dies an einem sehr nahe liegenden Beispiel erkennen. Auf die Grünen in Bayern treffen alle genannten Untergangsszenarien bereits heute zu: keine Ministerverantwortung, keine Regierungsbeteiligung und auch (zumindest derzeit) keine Chance dazu. Und dennoch sprechen die Bündnisgrünen offenbar Themen an, die einem Teil der Bevölkerung sehr wichtig sind. Seit 25 Jahren sind und bleiben die Grünen in Bayern ein ganz munteres Häufchen völlig ohne Existenzängste.

In der Politik etwas zu bewegen, braucht Zeit, manchmal mehrere Jahrzehnte. Die stärkere Betonung der Eigenständigkeit und die Lösung aus den Mehrheitszwängen des Bundesrates wird die Möglichkeit eröffnen, unsere Anliegen mit sehr viel schärferem Profil zu vertreten. Ich sehe darin die Möglichkeit, dass es nach der Wahl noch grüner wird in Berlin.

Die kommende Bundestagswahl ist noch nicht entschieden. Alle derzeitigen Verlautbarungen der Union zeigen fatal die Richtung an, in die es gehen wird, sollte die zukünftige Bundesregierung von ihr gestellt werden. Das bedeutet: wer einen sozial vertretbaren, wirtschaftlich vernünftigen und ökologisch sinnvollen Weg gehen möchte, der wird Grün wählen.

Wir können den Pessimismus von Herrn Buschbeck in keiner Weise teilen.

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