Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Erklärung

Angesichts der Unregelmäßigkeiten in der Kassenführung des Kreisverbandes Hof.

30.06.2017

Angesichts der Unregelmäßigkeiten in der Kassenführung des Kreisverbandes Hof von Bündnis 90/Die Grünen, die von der ehemaligen Kreis- und Bezirksvorsitzenden Christine Schoerner im Bericht der Frankenpost vom 29.6.2017 bestätigt wurden, bedauere ich den entstandenen Vertrauensverlust.

Eine solche Handlungsweise hat natürlich Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit in der Ausübung eines politischen Amtes und auf die Partei Bündnis 90/Die Grünen. Die Ausübung eines Stadtratsmandats und die Erfüllung von Aufsichtsratsfunktionen sind hiermit unvereinbar. Aus meiner Sicht ist damit keine Grundlage mehr gegeben für die Ausübung des Stadtratsmandates und der damit verbundenen Funktionen im Namen von Bündnis 90/Die Grünen. Frau Schoerner muss daher die Konsequenzen aus ihrem Fehler ziehen.

Daher fordere ich Christine Schoerner hiermit auf, mit sofortiger Wirkung von ihrem Stadtratsmandat zurück zu treten.

Ich möchte mich noch einmal bedanken bei Lisa Saalfrank, die in ihrer damaligen Funktion als Kassiererin den Mut hatte, die Unregelmäßigkeiten zur Sprache zu bringen. Ihrem Engagement für Transparenz hat Bündnis 90/Die Grünen viel zu verdanken.

 

 

Tags: Grüne Themen - Oberfranken
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