Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Deutschen Bundestag

Mitglied im Deutschen Bundestag

Der Bundestag hat Ja gesagt zur Ehe für alle

Anlässlich der heutigen Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts im Deutschen Bundestag.

30.06.2017

Der Bundestag hat endlich Ja gesagt. Damit ist das Recht auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts beschlossen. Das ist ein historischer Schritt, denn die Ehe war gleichgeschlechtlichen Paaren bisher verwehrt – eine konkrete und symbolische Diskriminierung, die nun endlich ein Ende hat. Auch wenn die Einführung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung war, eine Reihe von Benachteiligungen gleichgeschlechtlicher Paare, in erster Linie im Adoptionsrecht, hat sie nicht beseitigt.

Nun gilt gleiches Recht für alle Menschen, die sich lieben und die für einander Verantwortung übernehmen. Nach 30 Jahren ist die Gleichstellung vor dem Gesetz aller Ehepaare Realität. Das ist ein großer Gewinn für unsere Gesellschaft insgesamt.

Bereits 1994 hatten Bündnis 90/Die Grünen den ersten Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe in den Bundestag eingebracht. Seit drei Jahrzehnten setzen wir Grüne uns ein für die "Ehe für alle". Mit Erfolg, denn endlich hat sich auch die Bundeskanzlerin bewegt und die Abstimmung in ihrer Fraktion als Gewissensentscheidung freigegeben. Beschlossen wurde heute ein Gesetzentwurf des Bundesrates, der 2015 von Irene Alt, der grünen Familienministerin von Rheinland-Pfalz, initiiert wurde. Bald wird er im Gesetzesblatt stehen. Deutschland schließt sich damit den 22 Staaten an, die die Ehe bereits geöffnet haben. Es ist ein großartiger Tag. 

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