Elisabeth Scharfenberg

Mitglied im Deutschen Bundestag

Pflege-, Gesundheits- & Altenpolitik

12.01.2015 Die Pflegeversicherung muss mit ihren Aufgaben wachsen

Der Einführung der Pflegeversicherung vor 20 Jahren ist es zu verdanken, dass wir heute mehr über die Herausforderung der Pflege wissen und diskutieren. Doch die Pflegeversicherung bleibt unvollendet, solange elementare Reformen unerledigt bleiben. Dies betrifft vor allem die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs sowie eine gerechte und nachhaltige Finanzierung. »

05.12.2014 Ziel verfehlt

Das neue Familienpflegezeitgesetz geht an den Bedürfnissen und an der Lebenswirklichkeit der meisten Menschen vorbei. Damit die häusliche Pflege durch Angehörige oder Freunde überhaupt funktionieren kann, bräuchte es neben verbesserten gesetzlichen Rahmenbedingungen vor allem ein Netzwerk weitergehender, auch infrastruktureller Unterstützung für die Pflegenden genauso wie für die Pflegebedürftigen. »

10.10.2014 Vorschlag für eine moderate strafrechtliche Regelung der Suizidbeihilfe

Seit Monaten wird kontrovers über ein mögliches Verbot der organisierten Sterbehilfe diskutiert. Die Forderungen reichen von einem kompletten Verbot der Beihilfe zum Suizid bis zu einer Zulassung von Sterbehilfevereinen. Inzwischen hat sich eine breite Debatte darüber entwickelt, wie würdevolles Sterben möglich ist und welche Defizite es hierzulande bei der Versorgung von Menschen am Lebensende gibt. Eine solche Debatte ist aus unserer Sicht höchst sinnvoll. »

30.09.2014 Quatsch im Doppelpack

Bei der Anhörung zum Pflegestärkungsgesetz waren sich Experten aller Couleur darin einig, dass der Pflegevorsorgefonds keine nennenswerten Effekte auf eine Beitragsentlastung der Pflegeversicherten haben wird. Der Fonds wird gerade dann wieder leer sein, wenn die Zahl der Pflegebedürftigen am höchsten ist. »

15.09.2014 Anschubfinanzierung läuft ins Leere

Wir haben es 2012 durchaus begrüßt, dass die damalige schwarz-gelbe Koalition die Gründung ambulant betreuter Wohngemeinschaften mittels einer Anschubfinanzierung fördern wollte. Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt nun, dass dieses Instrument in der jetzigen Form gescheitert ist. »

04.07.2014 Hohe Erwartungen nicht erfüllt

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag hatte hohe Erwartungen geweckt. Stehen darin doch vollmundige Vorhaben für die Pflege. Der nun in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf für die so genannte erste Stufe der Pflegereform lässt uns allerdings zweifeln. »

04.06.2014 Keine Antwort ist auch eine Antwort

Die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs wird erneut verschoben, eine gerechte und nachhaltige Finanzierung bleibt Zukunftsmusik. »

17.04.2014 Falsche Versprechungen

Das Gesundheitsministerium hat nun einen Gesetzentwurf für die sogenannte erste Stufe der Pflegereform vorgelegt, der nach wie vor den großen Wurf der angekündigten Pflegereform vermissen lässt. »

04.02.2014 Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffes endlich umsetzen

Die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs zieht sich mittlerweile in die dritte Wahlperiode. Alle Vorarbeiten sind geleistet. Jetzt muss der neue Pflegebegriff zügig umgesetzt werden. »

22.01.2014 Sammelsurium ohne Gesamtkonzept

Die Große Koalition hält sich bedeckt, bleibt vage und an einigen Punkten erfolgt lediglich ein Problemaufriss. Schwarz-Rot fehlt schlichtweg eine Gesamtkonzeption. »

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Nächste Termine

  • 09.05. Podiumsdiskussion Diakonie Fachtag "Sektorenübergreifende Versorgung multimorbider alter Menschen", Berlin
  • 18.05. Podiumsdiskussion Jura Health Kongress, Köln
  • 26.05. Workshop "Gut pflegen" im Rahmen des Evang. Kirchentags, Berlin
  • 30.05. Podiumsdiskussion Altenheim EXPO, Berlin