Elisabeth Scharfenberg

Mitglied im Deutschen Bundestag
14.10.2016

Wider jede Vernunft - vierspuriger Teilausbau der B303

Zu den Antworten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf meine Schriftlichen Fragen zum Ausbau der zweispurigen Ortsumgehung Schirnding (OU Schirnding, Projektnummer B 303-GO50-BY-TO2-BY)

Kurz vor Toresschluss etwas durchdrücken, woran man selbst nicht mehr glaubt – so könnte man die Taktik von Verkehrsminister Dobrindt deuten. Auf die Frage nach den Gründen, die ihn veranlasst haben plötzlich wieder auf den alten, längst überholten Bundesverkehrswegeplans (BVWP) zurück zu greifen und den vierspurigen Ausbau der Ortumgehung Schirnding doch noch durchsetzen zu wollen, antwortet das BMVI lediglich: Weil es möglich ist!

Anders lässt sich das Ganze auch nicht begründen. In der Tat gilt noch der alte BVWP. Dort ist die B303 in den Maßnahmen des „Vordinglichen Bedarfs“ enthalten. Und der neue Plan befindet sich derzeit in der Abstimmung, ist also noch nicht in Kraft getreten. Diese Lücke will Dobrindt nutzen. Und das wider jede Vernunft. Denn das Ministerium kommt im neuen BVWP klar zu dem Schluss, dass der Ausbau zu einer vierspurigen  Autobahn in keinem Verhältnis steht zu dem prognostizierten täglichen Verkehrsaufkommen. Angesichts der erwarteten mageren 6000 Kraftfahrzeuge pro Tag und dem sehr geringen Kosten-Nutzen-Verhältnis von 1,3 eine vierspurige Autobahn zu bauen ist eine unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern. An anderer Stelle in Oberfranken wird dieses Geld dringend für den Substanzerhalt von Straßen und Brücken gebraucht, und hier wird es verschleudert für eine Autobahn, die niemand will und niemand braucht.


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