Elisabeth Scharfenberg

Mitglied im Deutschen Bundestag

Presse

03.11.2016 Gentechnik durch die Hintertür – Gesetzesnovelle macht’s möglich

Zu dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gentechnik-Gesetzentwurf »

02.11.2016 Der Siebte Altenbericht: Kommunen ertüchtigen statt gängeln

Zum Siebten Altenbericht, der heute im Kabinett beraten wird, erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: »

17.10.2016 Erhöhung der EEG-Umlage: Folge falscher Politik

Zur Bekanntgabe der Erhöhung der EEG-Umlage für das Jahr 2017 auf 6,88 ct/kWh. »

14.10.2016 Wider jede Vernunft - vierspuriger Teilausbau der B303

Zu den Antworten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf meine Schriftlichen Fragen zum Ausbau der zweispurigen Ortsumgehung Schirnding (OU Schirnding, Projektnummer B 303-GO50-BY-TO2-BY). »

06.10.2016 Warum Teilausbau der B303 obwohl auch in Zukunft wenig Verkehr erwartet wird?

Zur Freigabe der Bundesmittel zum Ausbau der derzeit zweispurigen Ortsumgehung Schirnding (OU Schirnding, Projektnummer B303-G050-BY-T02-BY) zu einer vierspurigen Straße, entgegen der Planung im vorliegenden BVWP 2030. »

26.09.2016 Hohe Rendite – schlechte Pflege? Veranstaltung mit Elisabeth Scharfenberg

Um Pflege zwischen Profit und Menschenwürde ging es bei der dritten Veranstaltung der Gesprächsreihe „Zukunft der Pflege“, zu der Elisabeth Scharfenberg eingeladen hatte. »

23.09.2016 Kommunale Wasserversorgung - demnächst nicht mehr ohne CETA

Anlässlich der Veröffentlichung des Rechtsgutachtens zu möglichen Verstößen gegen Investitionsschutzregelungen des Freihandelsabkommens CETA zwischen Kanada und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten, erklärt Elisabeth Scharfenberg, MdB: »

23.09.2016 Fusion von Bayer und Monsanto erhöht Druck, Gentechnik zuzulassen

Anlässlich der gestrigen Aktuellen Stunde mit dem Titel „Konzentration in der Agro- und Saatgutindustrie durch die geplante Fusion von Bayer und Monsanto“ erklärt Elisabeth Scharfenberg MdB: »

20.09.2016 Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen in der Pflegeversicherung beenden

Zum Gutachten von Prof. Dr. Felix Welti zur verfassungswidrigen Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in der Pflegeversicherung erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, und Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: »

08.09.2016 Grüne Erklärung: Ja zu Europa - Mut zu Veränderung

Zur gemeinsamen europapolitischen Erklärung der Grünen im Europäischen Parlament und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt Elisabeth Scharfenberg MdB »

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  • 09.05. Podiumsdiskussion Diakonie Fachtag "Sektorenübergreifende Versorgung multimorbider alter Menschen", Berlin
  • 18.05. Podiumsdiskussion Jura Health Kongress, Köln
  • 26.05. Workshop "Gut pflegen" im Rahmen des Evang. Kirchentags, Berlin
  • 30.05. Podiumsdiskussion Altenheim EXPO, Berlin